AfD BW | Kreisverband Freiburg

Aktuelles aus dem Kreisverband

Rohrkrepierer gegen die AfD - Entlarvendes zum bewussten Falschverstehen

02.Nov.2020
In der Sitzung des Gemeinderates vom 29. September ereignete sich eines jener unwürdigen Schauspiele, was derzeit republikweit die Auseinandersetzung mit der AfD kennzeichnet. Eine Debatte über Sachthemen findet nicht statt. Stattdessen werden bewusst aus dem Zusammenhang gerissene Äußerungen und Banalitäten (...)

AfD Stadtrat Dr. Huber weist OB Horn in die Schranken – Flüchtlingsaufnahme erstmal gescheitert – wegweisender Beschluß zur neuen Gemeindeordnung

29.Oct.2020
Mit Beschluss vom 29.09.2020 hob der VGH Mannheim die gestrige Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg auf. OB Horn wurde durch das oberste Verwaltungsgerichts Baden- Württembergs dazu verpflichtet, den Tagesordnungspunkt Nr. 16: „Aufnahme von geflüchteten Menschen aus Griechenland u.a. Aufnahmelager Moria, Insel (...)

Stadt überrumpelt Gemeinderat in Migrantenfrage

24.Sep.2020
Die Stadt hat kurzfristig eine Entscheidung zur Aufnahme von weiteren Flüchtlingen in Freiburg auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 29.09.2020 setzen lassen. Die AfD wird die Stadt auffordern, den Tagesordnungspunkt wieder abzusetzen, da er nicht verhandlungsfähig ist. "Die Gemeindeordnung ist (...)

OB Horn muß unsachliche Äußerung zurücknehmen

22.Jun.2020
In der Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2020 hat OB Horn Stadtrat Dr. Huber in unsachlicher Art und Weise abgekanzelt und ihm vorgeworfen, er habe ein „eingeschränktes Demokratieverständnis“. Auf die unmittelbare Bitte des angegriffenen Stadtrates, diese Äußerung zurückzunehmen, ging OB Horn nicht (...)

Besetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

01.Jun.2020
Die AfD hat die Beschlußvorlage der Stadt zur Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse abgelehnt. Dadurch wird eine Neuwahl notwendig.   StR Dr. Huber erklärt dazu: “Eine Neubesetzung der Ausschüsse ist gar nicht notwendig, sitzen doch die gewählten Stadträte alle noch im Gemeinderat. (...)

AfD fordert Einstellungsmoratorium

07.May.2020
Die AfD fordert die Priorisierung ausgeschriebener Stellen sowie ein Einstellungsmoratorium für nicht zwingend zu besetzende Posten. „Durch die überbordenden Maßnahmen in der Coronakrise stehen wir vor einer weltweiten Rezession nie gewesenen Ausmaßes. Die Stadt Freiburg muß daher dringend einen (...)

AfD fordert Reduzierung der Covid-19 Einschränkungen

14.Apr.2020
Die AfD fordert eine langsame Öffnung des Wirtschafts- und Gesellschaftslebens für die Zeit nach Ostern. „Schon jetzt ist klar, daß durch Mehrausgaben für Gesundheit und Soziales sowie erwartete Steuerausfälle harte Zeiten auf unsere Stadt zukommen. Durch die lange Ausgangssperre stehen viele Existenzen in (...)

Keine weitere Säuberung von Straßennamen in Freiburg

26.Feb.2020
In Gemeinderatssitzungen im März und Mai sollen die letzten fünf von insgesamt 12 Straßennamen entsorgt werden. Die AfD spricht sich klar gegen eine Umbenennung aus. Die AfD wird nächste Woche großflächige Aktionen starten, um auf das unhistorische und undemokratische Vorgehen der Stadt hinzuweisen. (...)

Kritisches Hinterfragen: Ja! Geschichte ausradieren: Nein!

25.Feb.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, wie einige von Ihnen sicher schon mitbekommen haben, hat es sich die Stadt Freiburg seit längerer Zeit zum Ziel gesetzt, unliebsame Namensstifter für unsere Straßen aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Die Biographien der betroffenen Personen weisen durchaus schwierige Stellen auf, (...)